November 16, 2008
Korruption in der ÖVP vermutet
Von Trader X
Willi Molterer hat noch einen Vorschlag zum Glücksspiel Gesetz in Österreich, bevor er die Koalition perfekt machen will. Der Gesetzesentwurf sieht eine Art Konzession für Wettbüros vor, für jene Betriebe, die mehr als 15 Geräte in Ihrem Etablissement verwenden.
Ein Zitat aus dem Gesetzesantrag der ÖVP in enger Zusammenarbeit mit dem Herrn Willi Molterer:
Wer sich am Verfahren beteiligt, muss ein Stammkapital von 50 Mio. Euro vorweisen und zudem einen Haftungsbetrag von zehn Mio. Euro vorweisen. In der Branche macht man keinen Hehl daraus, das für derartige Summen lediglich der Novomatic-Konzern in Frage kommt.
Wenn man der ÖVP etwas genauer über die Schuler sieht, wir einem langsam klar, was hier gespielt wird. Diverse Wirtschaftunternehmen werden gepusht, diverse alkoholisierte Politiker am Steuer gedeckt, fahrlässige Ermittlungen in Fällen mit höchster Priorität und die Weitergabe von Daten an die Presse, welche dort eigentlich nichts zu suchen haben. Dies ist aber noch nicht genug, denn wenn die ÖVP Angst bekommt, in den eigenen Reihen jemanden zu haben, der eventuell etwas sagen könnte, so wird ein Haiderer einfach in der öffentlich bloßgestellt und eingeschüpchtert.
Also liebe Politiker, das österreichische Volk weiß vielleicht schon zu viel. Besser über die Finanzkrise beraten und die Steuergelde in korrupte Unternehmen stecken, die diese Zuschüsse nicht wirklich brauchen. Achja, hätte ich fast vergessen – ein erholsames Wochenende!
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