März 16, 2009
Konflikt mit Bankgeheimnis
Von Trader X
Deutschland fordert ein einheitliches Bankgeheimnis
Wie zuletzt angekündigt soll das Bankgeheimnis innerhalb der EU auf ein einheitliches Level gebracht werden. Vorallem Stimmen aus Deutschland werden dabei laut. Die Adaption beim Informationsaustausch, der zuletzt unter anderem von Österreich, Luxemburg und der Schweiz angekündigt wurde sei zwar eine “positive Entwicklung” aber ist noch lange nicht ausreichend, so Finanzminister Peer Steinbrück.
Österreich plant das Bankgeheimnis grundsätzlich aufrecht zu erhalten. Lediglich bei einem begründeten Verdacht auf Steuerhinterziehung sollen diese sensiblen Daten freigegeben werden. Laut Berliner Auffassung verlangt der OECD-Standard jedoch bereich Auskunft bei einem sogenannten einfachen Besteuerungsverfahren.
“Zugang zu Bankinformationen ist unabhängig davon zu gewähren, ob ein konkreter Verdacht auf Steuerhinterziehung besteht”, erklärte Steinbrück.
Besonders interessant wird es dann, wenn man die Konsequenzen genauer unter die Lupe nimmt. Bestehende Doppelbesteuerungsabkommen müssten neu verhandelt werden, Gelder würden aus EU-Staaten noch weiter weg abfließen und die heimische Wirtschft nicht mehr stützen. Weiters würden ganze Orte beispielswiese in Österreich wieder aussterben, man sehe sich das Beispiel des Kleinwalsertales an.
Ist due Frage ob dieser Druck gerade aus Deutschland wirklich notwendig ist, unter Anbetracht der derzeitigen wirtschaftlichen Umstände.
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